2015-Newsletter

2015-NEWSLETTER

Im Rahmen des VENRO-Projektes „Perspektive 2015 – Armutsbekämpfung braucht Beteiligung“ erscheint der Newsletter „2015-aktuell“. Mit dem 2015-Newsletter erhalten Sie aktuelle Informationen über den Stand der Umsetzung des Aktionsprogramms 2015 der Bundesregierung „Armutsbekämpfung – eine globale Aufgabe“ und über begleitende Maßnahmen von Nichtregierungsorganisationen und anderen gesellschaftlichen Gruppen. Darüber hinaus bietet der 2015-Newsletter Nachrichten über aktuelle internationale Entwicklungen im Zusammenhang mit den 2015-Zielen. Den monatlich erscheinenden Newsletter „2015 aktuell“ können Sie unter Abo-2015-Newsletter online bestellen; er wird Ihnen dann bei Erscheinen per Email zugesandt.

Hier können Sie die aktuellste Ausgabe von „2015-aktuell“ einsehen; ältere Ausgaben befinden sich auf der Webseite „Perspektive 2015 – Armutsbekämpfung braucht Beteiligung“ unter Service : Archiv.

2015 Aktuell 06/2007

29. Juni 2007

1. G8-Gipfeltreffen in Heiligendamm
2. Informelles G4-Ministertreffen in Potsdam gescheitert
3. Ländliche Entwicklung als Mittel zur Armutsbekämpfung?
4. Armutsbekämpfung und Klimawandel
5. Wirtschaftswachstum führt nicht automatisch zu Armutsreduzierung
6. Neue Internetpräsenz der Europäischen Allianz gegen Malaria

Termine

1. G8-Gipfeltreffen in Heiligendamm

Vom 6. bis 8. Juni kamen im Ostseebad Heiligendamm die Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen und Russlands zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen. Im Zentrum der diesjährigen Verhandlungen standen der Abbau weltwirtschaftlicher Ungleichgewichte, Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Steigerung der Energieeffizienz, die soziale Verantwortung von Unternehmen sowie die Kontrolle hochspekulativer Hedge-Fonds. Der entwicklungspolitische Teil der Agenda setzte den regionalen Schwerpunkt auf Afrika. Hier wurden vor allem die Förderung privater Investitionen, Good Governance, Transparenz im Rohstoffsektor und wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der Infektionskrankheiten HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose diskutiert. Zudem wurde der Dialog mit den wichtigsten Schwellenländern – den so genannten „Outreach-Staaten“ Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika – vertieft. Das Ergebnis der Verhandlungen sieht ein Hilfsprogramm in Höhe von 60 Milliarden US-Dollar für die Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose vor, das in den kommenden Jahren umgesetzt werden soll. Zudem bekräftigten die Staats- und Regierungschefs ihre 2005 auf dem G8-Gipfel in Gleneagles getroffenen Zusagen zur Erhöhung der Entwicklungshilfeleistungen für Afrika auf etwa 50 Milliarden US-Dollar pro Jahr (siehe „2015 aktuell“ 07/2005), ohne jedoch einen konkreten Umsetzungsplan vorzulegen. Im Bereich des Klimaschutzes wurde beschlossen, die Verhandlungen im Rahmen der Vereinten Nationen fortzusetzen und eine Reduzierung der Kohlendioxidemissionen um 50 Prozent bis zum Jahr 2050 „ernsthaft in Betracht zu ziehen“. Darüber hinaus sollen Anstrengungen für einen verstärkten Schutz des geistigen Eigentums sowie für mehr Investitionsfreiheit unternommen werden. Eine Regulierung von Hedge-Fonds konnte im Rahmen der Verhandlungen nicht erreicht werden. (Die Abschlussdokumente des Gipfels sind unter dem folgenden Link einsehbar: http://www.g-8.de/Webs/G8/DE/G8Gipfel/GipfelDokumente/ gipfel-dokumente.html).

Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zog im Anschluss an den Gipfel eine positive Bilanz des Zusammentreffens in Heiligendamm. Sie begrüßte das Bekenntnis der G8-Staaten zu ihren in Gleneagles gemachten Versprechen ebenso wie die zugesagten finanziellen Mittel zur Bekämpfung der Infektionskrankheiten Aids, Malaria und Tuberkulose. Letztere sollten insbesondere dem verbesserten Schutz von Frauen und Mädchen zufließen, da diese besonders von einer Ansteckung mit dem HI-Virus bedroht seien. Bereits im Vorfeld des Gipfels hatte Wieczorek-Zeul eine Aufstockung der deutschen Entwicklungsleistungen um 750 Millionen Euro angekündigt. Die Mittel sollten unter anderem in Bildungseinrichtungen und die Aidsbekämpfung investiert werden. Wenngleich zusätzliche Finanzierungsinstrumente erforderlich seien, um bis zum Jahr 2010 die zugesagten 0,51 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit bereit zu stellen, sei die Erhöhung des Entwicklungsetats bereits ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu diesem Ziel. (Die Pressemitteilung des BMZ zu den Ergebnissen des G8-Gipfels finden Sie unter www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/ 20070609_heiligendamm/index.html. Unter www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/ 20070601_armut/index.html steht die Mitteilung der Ministerin zur Erhöhung der deutschen Entwicklungshilfeleistungen bereit.)

Nichtregierungsorganisationen zeigten sich hingegen enttäuscht von den Ergebnissen des G8-Gipfels in Heiligendamm. Der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) kritisierte unter anderem, dass der Gipfel nicht den überfälligen Umsetzungsplan für die in Gleneagles zugesagte Verdopplung der Entwicklungshilfe für Afrika hervorgebracht habe. Die getroffenen Vereinbarungen zur Bekämpfung von HIV/Aids stellten einen Rückschritt hinter die Ziele von Gleneagles dar, da statt allen bedürftigen HIV-infizierten jetzt nur noch 5 Millionen Erkrankten eine medizinische Behandlung zukommen soll. Zudem wirke die beabsichtigte Stärkung des Patenschutzes der Bekämpfung der Pandemie entgegen, da sie die Verfügbarkeit kostengünstiger Generika reduziere. Im Bereich des Klimaschutzes kritisierte VENRO, dass keine konkreten Ziele und Maßnahmen beschlossen wurden und die Lösung des Klimaproblems damit schlichtweg vertagt worden sei. (Die Pressemitteilung von VENRO finden Sie unter www.venro.org/presse/archiv/pm-21-2007.pdf)

Während des Gipfels hatten sich 80 000 Menschen auf einem Festival der von VENRO und Herbert Grönemeyer getragenen Aktion „Deine Stimme gegen Armut“ für eine stärkere Berücksichtigung der Interessen Afrikas in den G8-Verhandlungen eingesetzt. Neben Künstlern aus Industrie- und Entwicklungsländern traten auf dem Festival Redner aus dem Norden und dem Süden, wie zum Beispiel die indische Aktivistin Vandana Shiva oder der Friedensnobelpreisträger Mohammed Yunus aus Bangladesch auf und forderten ein stärkeres Engagement für die weltweite Armutsbekämpfung. Zum Ende des Konzerts wurden in einer symbolischen Übergabe 1,4 Millionen Unterschriften gegen Armut auf die Bühne getragen, die Hilfswerke in Deutschland und weltweit gesammelt hatten. (Informationen zum Konzert finden Sie unter www.deine-stimme-gegen-armut.de. In Kürze erscheint dort auch eine entwicklungspolitische Bewertung des G8-Gipfels.)

Auch auf dem 31. Deutschen Evangelischen Kirchentag, der vom 6. bis 10. Juni in Köln stattfand, sprachen sich Religionsführer für eine Bekämpfung der Armut und gerechtere Beteiligungsstrukturen aus. Vertreter aller großen Weltreligionen forderten in einem Appell an die Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten entschiedene Schritte im Kampf gegen die weltweite Armut und zur Umsetzung der Millenniumsziele (MDG). Sie äußerten sich besorgt darüber, dass die G8-Staaten der Expansion des freien Marktes Vorrang gegenüber einer klaren und kohärenten Politik der Armutsbekämpfung gäben. Kirchentagspräsident Reinhard Höppner forderte von den Regierungschefs der G8-Staaten, nicht auf ein Wachstumsmodell zu setzen, das die Würde der Menschen verletze. Nur wenn die Zusagen der Industrienationen zur Erhöhung der Entwicklungshilfeleistungen und einem umfangreichen Schuldenerlass eingehalten werden sowie ein gerechteres Weltwirtschaftsmodell verfolgt werde, könnten die MDG erreicht werden. (Den Appell der Religionsführer finden Sie unter www.ekd.de/kirchentag/edi_2007_06_06_religious_leaders_conference_text.html)

2. Informelles G4-Ministertreffen in Potsdam gescheitert

Ein Jahr nach dem Aussetzen der Verhandlungen der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) im Rahmen der Doha-Runde haben sich in Potsdam die Handelsminister der USA, der Europäischen Union (EU), Brasiliens und Indiens zu informellen Gesprächen getroffen. Die im Jahr 2001 begonnene Doha-Runde, die durch die Liberalisierung des Welthandels zur weltweiten Entwicklung beitragen wollte, war im vergangenen Jahr nach Auseinandersetzungen über die massiven staatlichen Exporthilfen für Agrarprodukte aus Europa und den USA vorläufig gescheitert. Das ursprünglich auf fünf Tage angesetzte Treffen in Potsdam, in dessen Zentrum die Verhandlungen über ein neues Agrarabkommen standen, wurde jedoch bereits nach zwei Tagen ergebnislos abgebrochen, da die von den anwesenden Parteien vorgelegten Zahlen zur Reduktion von Zöllen und Subventionen sich zu sehr voneinander unterschieden. Ein Abschluss der Doha-Runde in diesem Jahr ist durch das Scheitern der Gespräche sehr unwahrscheinlich geworden. (Eine Erklärung des WTO-Generaldirektors Pascal Lamy findet sich unter www.wto.org/english/news_e/news07_e/stat_dg_potsdam_june07_e.htm)

Nichtregierungsorganisationen begrüßten das Scheitern der Gespräche in Potsdam. Die Welthandelskampagne „Gerechtigkeit Jetzt!“ wertete den Abbruch der Gespräche als endgültige Absage an die Politik der Handelsliberalisierung durch die WTO und sprach von einem großen Erfolg für soziale Bewegungen. Die EU, die Bundesregierung und der Bund Deutscher Industrie (BDI) hätten ohne Rücksicht auf soziale Rechte und die Umwelt auf einen Abschluss der Doha-Runde gedrängt. Die von ihnen geforderte Marköffnung der Schwellen- und Entwicklungsländer sei zum Nutzen der Konzerne aus den Industrieländern, jedoch zum Nachteil vieler Menschen aus den Ländern des Südens. Die Welthandelskampagne forderte nun einen Paradigmenwechsel in der Handelspolitik der EU, der mit einem Stopp der Verhandlungen über Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und den Staaten Afrikas, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten) einher gehen müsse. Die WPA ersetzen die bestehenden Handelspräferenzen für die AKP-Staaten und sollen die Handelsbeziehungen zwischen beiden Parteien neu ordnen. (Die Presseerklärung der Welthandelskampagne ist im Internet unter www.gerechtigkeit-jetzt.de/index.php?option=com_content&task;=view&id;=261&Itemid;=132 einsehbar).

Bereits im Vorfeld der Gespräche in Potsdam hatte Oxfam gefordert, dass die Interessen und Bedürfnisse der ärmeren Entwicklungsländer berücksichtigt werden müssten. Arme Länder würden durch die Verhandlungen systematisch benachteiligt, so dass es für eine nachhaltige Armutsbekämpfung dringend notwendig sei, gerechte Handelsbeziehungen zu etablieren und dem Agrar-Dumping der reichen Länder ein Ende zu bereiten. Die Organisation kritisierte die Verhandlungen der letzten Monate wegen ihrer Intransparenz und dem Ausschluss der ärmsten Länder. Ein Abkommen, das deren Interessen nicht berücksichtige, hätte katastrophale Folgen für die Kleinbauern, schutzbedürftige Industriezweige und öffentliche Dienstleistungen in den Entwicklungsländern. (Die Pressemitteilung von Oxfam steht unter www.oxfam.de/a_611_presse.asp?id=280 bereit)

3. Ländliche Entwicklung als Mittel zur Armutsbekämpfung?

Vom 18. bis 21. Juni veranstalteten die Europäische Kommission, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Globale Geberplattform für Ländliche Entwicklung das „Europäisches Forum für nachhaltige ländliche Entwicklung“ in Berlin. Ziel des Treffens war es, einen stärkeren Fokus auf die Armutssituation in den ländlichen Regionen Afrikas zu legen, in der die große Mehrzahl der Armen lebt, die allerdings zunehmend aus dem Blickfeld der Geber gerückt ist. Die zentrale Frage des Forums war, wie Wachstum und Armutsbekämpfung im ländlichen Raum Afrikas nachhaltig gefördert werden könnten und welche Rolle Europa in diesem Prozess übernehmen könne. Handlungsbedarf bestehe insbesondere im Bereich politischer und ökonomischer Reformen, im Umweltbereich, sowie bei regionaler Integration und besserer Geberkoordination. Unter den 350 Teilnehmenden waren neben Vertretern der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit auch zivilgesellschaftliche Organisationen aus den Ländern des Nordens und des Südens vertreten. (Informationen zum Europäischen Forum für nachhaltige ländliche Entwicklung finden Sie unter www.ruralforum.info)

Vertreter der Zivilgesellschaft äußerten sich zum Abschluss des Forums kritisch zu dessen Ergebnissen. Zwar sei die Bedeutung ländlicher Entwicklung für die Armutsbekämpfung unmissverständlich anerkannt worden, so das Forum Umwelt und Entwicklung, eine kritische Analyse der Ursachen ländlicher Armut und der Widersprüche in der eigenen Politik der Geber hätte jedoch nicht statt gefunden. Auch Brot für die Welt stellte die Ergebnisse in Frage und bedauerte insbesondere, dass das Menschenrecht auf Nahrung keine Rolle in den offiziellen Beiträgen gespielt hätte. Auch die WPA mit den AKP-Staaten seien auf der Veranstaltung nicht kritisch hinterfragt worden. Die Geber stellten die Abkommen als wichtigen Impuls für die ländliche Entwicklung der AKP-Staaten dar, reflektierten aber nicht die Gefahr der Überflutung lokaler Agrarmärkte mit subventionierten Agrargütern aus der EU. (Die Pressemitteilung von Brot für die Welt finden Sie unter www.brot-fuer-die-welt.de/presse/index.php, die Mitteilung des Forum Umwelt und Entwicklung unter www.forumue.de)

4. Armutsbekämpfung und Klimawandel

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 19. Juni stellte Greenpeace die Studie „Klimaflüchtlinge – die verleugnete Katastrophe“ vor. Die Organisation warnt darin vor 200 Millionen Klimaflüchtlingen in den kommenden 30 Jahren, sollte sich der Klimawandel im bisherigen Maße fortsetzen. Insbesondere die Einwohner der ärmsten Länder seien von sich verschlechternden Lebensbedingungen in Folge des Klimawandels betroffen und dadurch zur Flucht gezwungen. In den Regionen, in denen die Armut besonders groß sei, verschärfe der Klimawandel Probleme wie Hunger, Wassermangel und Konflikte. Diese Entwicklung verweise auf eine doppelte Ungerechtigkeit: Während die Ärmsten der Welt, die an der Klimaänderung unschuldig seien, als Erste durch die Erwärmung betroffen sind, schotteten sich die Industriestaaten als Hauptverursacher mit geltendem Flüchtlingsrecht gegen sie ab. Greenpeace forderte daher von der Bundesregierung sowohl konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz, als auch die Wahrnehmung ihrer Verantwortung gegenüber den Klimaflüchtlingen. (Die Greenpeace-Studie ist im Internet unter www.greenpeace.de/fileadmin/gpd/user_upload/themen/klima/klimafluechtlinge_endv.PDF verfügbar.)

Germanwatch veröffentlichte im Mai eine Studie mit dem Titel „Die Millennium-Entwicklungsziele und der globale Klimawandel“. Darin untersuchen die Autoren die Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen dem Klimawandel und den einzelnen MDG. Die beiden Bereiche seien in doppelter Weise miteinander verbunden: Zum einen führe das Erreichen der MDG dazu, dass die Verletzlichkeit gegenüber den Folgen des Klimawandels in den Ländern des Südens verringert werde. Gleichzeitig hätten die Folgen des Klimawandels ihrerseits Auswirkungen auf das Erreichen der MDG, da sie oftmals mit knapper werdenden Ressourcen, dem Verlust von Infrastruktur und einer stärkeren Ausbreitung von Krankheiten einher gingen. Der Klimawandel sei daher ein bedeutendes Argument für ein stärkeres Engagement im Bereich der Armutsreduzierung. Handlungsmöglichkeiten lägen dabei im Bereich der Entwicklungsfinanzierung durch die Industriestaaten, verantwortlich seien aber auch die Wirtschaft und die Finanzmärkte sowie Versicherungsunternehmen, Kommunen und Einzelpersonen. (Die komplette Studie lässt sich unter www.germanwatch.org/klima/klimdg07.htm einsehen)

5. Wirtschaftswachstum führt nicht automatisch zu Armutsreduzierung

Der wirtschaftliche Aufstieg großer Schwellen- und Entwicklungsländer, wie China, Indien, Brasilien und Südafrika, geht mit veränderten Kräfteverhältnissen in der globalen Weltwirtschaftsordnung einher, führt jedoch nicht automatisch zu Fortschritten in der Armutsbekämpfung. Dies geht aus dem zweiten Teil einer Studie von Brot für die Welt hervor, der Ende Mai unter dem Titel „Vom Nord-Süd- zum Arm-Reich-Gegensatz in Handels- und Finanzfragen“ veröffentlicht wurde (zum ersten Teil der Studie siehe „2015 aktuell“ 01/2007). Darin untersucht Autor Friedel Hütz-Adams die unterschiedlichen Interessen und Positionen in globalen Handels- und Finanzfragen und kommt zu dem Schluss, dass durch das verstärkte Gewicht der vier Schwellenländer keine großen Fortschritte hin zu einer stärkeren Armutsreduzierung zu erwarten sind. Das gilt sowohl innerhalb der Staaten als auch im Bezug auf globale Ungleichgewichte. Die Studie verweist daher auf eine „Scheindemokratisierung“ von Gremien wie der WTO, des Internationalen Währungsfonds (IWF) oder des G8-Gipfels, in denen große Schwellenländer zwar eine zunehmend stärkere Rolle spielten, durch die jedoch keine Stärkung der Position der Armen erreicht würde. (Die Studie ist unter http://www.brot-fuer-die-welt.de/presse/index.php?/presse/ 660_6904_DEU_HTML.php einsehbar.)

6. Neue Internetpräsenz der Europäischen Allianz gegen Malaria

Informationen, Materialien und Handlungsanleitungen zum Thema Malaria lassen sich ab sofort im Internet auf der neuen Website der Europäischen Allianz gegen Malaria einsehen. Die Vereinigung zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Belgien, Frankreich, Spanien, Großbritannien und Deutschland setzt sich für mehr Finanzmittel und verbesserte Programme im Kampf gegen Malaria ein, um auf diese Weise einen Beitrag zur Armutsreduzierung und zum Erreichen der MDG zu leisten. Die Website richtet sich an politische Entscheidungsträger, Nichtregierungsorganisationen und Journalisten. Sie will die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass weltweit 40 Prozent der Weltbevölkerung von der Krankheit betroffen sind. Bis zu drei Millionen Menschen sterben jährlich an der Krankheit, 90 Prozent von ihnen in Afrika südlich der Sahara. Um die vollständige Bekämpfung von Malaria zu erreichen und damit einen Beitrag zur Umsetzung des sechsten MDG zu leisten, besteht ein weltweiter Finanzierungsbedarf von etwa drei Milliarden US-Dollar. Derzeit stehen allerdings nur etwa eine Milliarde US-Dollar zur Verfügung. (Den Internetauftritt der Europäischen Allianz gegen Malaria finden Sie unter www.europeanallianceagainstmalaria.org/)

Termine

21. Juni bis 03. Juli, Berlin, World Vision
Trotz AIDS – Gib den Kindern eine Chance
Ausstellung
Weitere Informationen unter www.trotz-aids.de

5. Juli, Hannover, Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen VEN
Die Millenniumsziele: Halbzeitpfiff für eine Erfolgsstory?
Entwicklungspolitische Fachtagung
Weitere Informationen in Kürze unter www.ven-nds.de

Herausgeber:

VENRO
Projekt „Perspektive 2015 – Armutsbekämpfung braucht Beteiligung“
Chausseestr. 128/129
10115 Berlin
Tel.: 030/280 466-70 / -71
Fax: 030/280 466-72
E-Mail: berlin@venro.org
Internet: www.2015.venro.org

Redaktion: Merle Bilinski (V.i.S.d.P.)

Mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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